Kommt das Mercosur-Abkommen vor Gericht? EU-Parlament entscheidet heute

Landwirte demonstrieren vor dem Europäischen Parlament gegen das Mercosur-Freihandelsabkommen (Symbolbild) (Photo by NICOLAS TUCAT / AFP via Getty Images) Getty Images

Das EU-Parlament entscheidet heute ab 12:00 Uhr über die Anrufung des Europäischen Gerichtshofs wegen des umstrittenen Freihandelsabkommens mit den südamerikanischen Mercosur-Staaten. Die Abstimmung gilt als wichtiger Testlauf für die noch ausstehende Ratifizierung des Abkommens.

Der Antrag auf eine Überprüfung durch den EuGH stammt von französischen Abgeordneten. Sollten die Parlamentarier mehrheitlich dafür stimmen, würde sich die Ratifizierung des Mercosur-Abkommens um mehr als ein Jahr verzögern. Eine Mehrheit für die EuGH-Anrufung gilt jedoch als unwahrscheinlich – vollständig ausgeschlossen ist sie aber nicht.

Mercosur-Abkommen im Fokus

Das Freihandelsabkommen zwischen der EU und den Mercosur-Staaten soll eine der weltweit größten Freihandelszonen schaffen. Die EU würde dabei vor allem Autos und Chemieprodukte exportieren, während die Mercosur-Länder Agrarprodukte und Rohstoffe in die EU liefern würden.

Der Widerstand gegen das Abkommen ist besonders in Frankreich groß. Dort stößt der Handelspakt auf breite Ablehnung – ein Grund, warum französische Abgeordnete nun die EuGH-Prüfung beantragen.

Hinweis: Dieser Artikel wurde mit Künstlicher Intelligenz (KI) erstellt.